Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für die Buchung von Listing-Plätzen auf gemeinde-schweiz.ch
1. Geltungsbereich
Diese AGB regeln das Rechtsverhältnis zwischen der Oneok AG (nachfolgend «Anbieterin») und den Kundinnen und Kunden (nachfolgend «Kunde»), welche über die Website gemeinde-schweiz.ch einen kostenpflichtigen Eintrag bzw. Listing-Platz für eine oder mehrere Gemeinden buchen.
2. Vertragsabschluss, Laufzeit und Verlängerung
2.1 Der Vertrag kommt mit der elektronischen Buchung des Eintrags auf der Website zustande.
2.2 Die Mindestlaufzeit beträgt 1 Jahr ab dem in der Buchungsbestätigung genannten Startdatum.
2.3 Der Vertrag verlängert sich automatisch jeweils um weitere 1 Jahr, sofern er nicht spätestens 30 Tage vor Ablauf der aktuellen Vertragsperiode schriftlich gekündigt wird. Die Kündigung muss schriftlich per E-Mail an [email protected] oder per Brief an folgende Adresse erfolgen: oneok AG, Untere Roostmatt 8, 6300 Zug, Schweiz.
2.4 Eine vorzeitige Kündigung oder Rückerstattung bereits bezahlter Entgelte ist ausgeschlossen, ausser es liegt ein grober Mangel vor, der von der Anbieterin zu vertreten ist.
3. Leistungen der Anbieterin
3.1 Nach Eingang der Buchung erfolgt die Bearbeitung und Veröffentlichung des gebuchten Eintrags in der Regel innerhalb von bis zu 7 Arbeitstagen. Verzögerungen durch unvollständige oder verspätet gelieferte Kundendaten verlängern diese Frist entsprechend.
3.2 Der Kunde erwirbt das Recht auf einen Firmen- oder Angebotseintrag (Listing) in der gewählten Gemeinde.
3.3 Die Anbieterin behält sich ausdrücklich vor:
- die Position und Reihenfolge der Listungen jederzeit anzupassen,
- Gestaltung, Struktur und Design der Website jederzeit zu ändern.
3.4 Die Anbieterin behält sich das Recht vor, den Markennamen und/oder die Domain der Plattform jederzeit zu ändern. Im Falle einer solchen Änderung bleiben sämtliche bestehenden Verträge und Abonnements unverändert gültig und werden auf der neuen Plattform fortgeführt. Die gebuchten Leistungen werden unter dem neuen Markennamen bzw. der neuen Domain zu unveränderten Konditionen weitergeführt. Eine Marken- oder Domainänderung berechtigt nicht zur ausserordentlichen Kündigung.
Unterbrüche infolge Wartungsarbeiten, technischer Anpassungen oder höherer Gewalt gelten nicht als Mangel.
Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Platzierung, Darstellung oder technische Funktion.
4. Pflichten des Kunden
4.1 Der Kunde ist für die Richtigkeit, Aktualität und Rechtmässigkeit aller gelieferten Inhalte selbst verantwortlich.
4.2 Der Kunde garantiert, dass sämtliche Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.
4.3 Änderungen an Kontaktdaten oder Inhalten sind der Anbieterin mitzuteilen.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Die publizierten Preise verstehen sich in CHF exkl. MWST.
5.2 Die Zahlung ist im Voraus für die gesamte Vertragsperiode geschuldet.
5.3 Bei Zahlungsverzug kann der Eintrag gesperrt oder gelöscht werden. Der Anbieter behält sich vor, dies ohne weitere Massnahmen oder zusätzliche Ankündigung vorzunehmen.
6. Haftung
6.1 Der Anbieter haftet nur für Schäden aufgrund grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
6.2 Jegliche weitergehende Haftung, insbesondere für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste, wird ausgeschlossen.
6.3 Für verlinkte Inhalte Dritter übernimmt die Anbieterin keine Verantwortung.
7. Datenschutz
Die Bearbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäss der auf gemeinde-schweiz.ch publizierten Datenschutzerklärung sowie dem geltenden Schweizer Datenschutzrecht.
8. Änderungen der AGB
Die Anbieterin kann diese AGB jederzeit anpassen. Massgebend ist die zum Zeitpunkt der Buchung gültige Version.
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht. Gerichtsstand ist der Sitz der Oneok AG (6300 Zug), sofern keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen etwas anderes vorschreiben.